AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Fa. Porzellanmaus
Michael Knopp
1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge
zwischen Porzellanmaus und ihren Kunden, einschließlich aller Lieferungen und
sonstigen Leistungen. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden widerspricht
Porzellanmaus hiermit ein für alle Mal.
2. Angebot
Die Bestellung des Kunden stellt einen Antrag zum Abschluss eines Vertrags mit
Porzellanmaus dar. Der Vertragsabschluss kommt durch die Auslieferung seitens
Porzellanmaus an den Kunden zu Stande. Anspruch auf Lieferung und damit auf
Vertragsannahme durch Porzellanmaus besteht nicht.
3. Zahlungsbedingungen
Es gelten die beim Eingang der Bestellung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich
einschließlich der jeweils am Tage der Auslieferung gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
Zahlung per Vorkasse, per Nachnahme oder über Kreditkarte (nur über
Paypal möglich!).
Porzellanmaus ist bei Nachnahmesendungen berechtigt, vor Auslieferung Vorauskasse in
Höhe von 15% des Rechnungsbetrages zu fordern. Sollte der Kunde die von ihm
bestellte und an ihn per Nachnahme ausgelieferte Ware nicht annehmen, ist er zum
Ersatz des daraus Porzellanmaus entstehenden Schadens verpflichtet.
Im Fall von Teillieferungen wird der jeweilige Warenwert zzgl. der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer für diese Teillieferung erhoben.
Die Versandkosten innerhalb Deutschland berechnet Porzellanmaus pauschal mit 6,70 €.
Ab einem Bestellwert von 100,00 € erfolgt portofreie Lieferung.
Bei Lieferung ins Ausland berechnet Porzellanmaus die tatsächlich anfallenden
Portokosten; diese werden auf Anfrage vorab mitgeteilt.
4. Lieferung
Die Lieferung durch Porzellanmaus erfolgt unter dem Vorbehalt, dass sie selbst richtig
und rechtzeitig beliefert ist und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
Schadensersatz auch bei verspäteter und unvollständiger Lieferung ist ausgeschlossen,
soweit nicht Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Regelung des § 309 Nr.
7 a BGB bleibt unberührt. Nicht zu vertreten hat Porzellanmaus Lieferverzögerungen
infolge von z.B. behördlichen Eingriffen, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, durch
politische oder wirtschaftliche Verhältnisse bedingte Arbeitsstörungen,
Transportverzögerungen und unabwendbare Ereignisse, die bei uns oder in fremden
Betrieben eintreten. Während der Dauer derartiger Ereignisse sind etwa vereinbarte
Lieferfristen gehemmt.
Ware, die auf Lager vorhanden ist, kommt grundsätzlich innerhalb von 5 Tagen zum
Versand.
Wir sind am dualen System i.S. der Verpackungsverordnung vom 1.1.2009 über unseren Vertragspartner
INTERSEROH Dienstleistungs GmbH
Stollwerckstraße 9a
51149 Köln
angeschlossen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Porzellanmaus.
6. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache) .
Der Widerruf ist zu richten an:
Internet-Porzellanshop Michael Knopp
Danziger Str.14
D-76199 Karlsruhe
Tel./Fax.: 0721/881363
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (herauszugeben) . Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten . (Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Bei Rücksendung beschädigter oder in Gebrauch genommener Ware behält sich
Porzellanmaus das Recht vor, Schadensersatz bzw. Ersatz für die Wertminderung, die
über eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme hinausgeht, zu verlangen.
Im Fall der Rücksendung hat der Kunde Anspruch auf Rückzahlung des
erhobenen Betrags, der ihm per Überweisung oder auf anderem gleichwertig sicheren
Weg ausbezahlt wird. Die Erstattung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nachdem die Ware
an Prozellanmaus zurückgegangen ist.
Die Rücksendung hat zu erfolgen an den Geschäftssitz von Porzellanmaus.
Nehmen Sie bitte vorab Kontakt mit uns auf: Sie erhalten im Falle einer kostenfreien Rücksendung einen Paketschein von uns.
Bei unfrei zurückgesandten Paketen verweigern wir die Annahme!
7. Gewährleistung
Porzellanmaus trägt die Gewähr dafür, dass die verkaufte Ware frei von Material- und
Fabrikationsfehlern ist. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber
den Abbildungen in Katalogen und/oder Beschreibungen sind möglich und rechtfertigen
eine Mängelrüge nicht, sofern die Gebrauchstauglichkeit dadurch nicht beeinträchtigt ist.
Im Fall begründeter Mängelrüge stehen dem Kunden die gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche auf Nacherfüllung insbesondere in Form der Nachlieferung
oder der Kaufpreisminderung zu.
Im Falle von Reklamationen ist der mängelbehaftete Kaufgegenstand ggf. mit allen
Bruchstücken und mit der Rechnung zum Nachweis des Kaufdatums an Porzellanmaus
zurückzugeben, damit die Begründetheit der Mängelrüge untersucht werden kann.
Die Gewährleistungspflicht der Porzellanmaus erstreckt sich nicht auf den normalen
Verschleiß oder die Abnutzung, ebenso wenig auf Schäden, die infolge unsachgemäßer
Behandlung auftreten. Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn der Kunde die gelieferte
Ware verändert.
8. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht
rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren oder sollte sich in diesen
eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung
der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem
am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben würden, wenn sie den Punkt
bedacht hätten.
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Brambly Hedge Internet-Porzellanshop Michael Knopp
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